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Forum Bahnlärm Güterkorridor Naabtal 21
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11. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Regensburg /Obertraubling (Elektrifizierung Ostkorridor Süd)
Am 16.04.2024 fand das 11. Treffen des Koordinierungsrates im Landratsamt Schwandorf statt. Nebst den anderen 24 Mitgliedern waren auch wir und die BI Nabburg wieder mit dabei.
Sie finden die Präsentationen und Protokolle aller Treffen des Koordinierungsrates immer unter :
https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html
Die Präsentation und das Protokoll des 11. Treffens werden Sie ca. Anfang Mai 2024 dort finden. Hier können Sie sich dann auch zu weiteren Details zu allen TOP’s des Treffens informieren.
Themen des 11. Treffens des Koordinierungsrates waren:
TOP 1: Begrüßung H. Trykowski, Leiter Bahnausbau Nordbayern, DB InfraGo AG
TOP 2: Grußwort: Landrat Thomas Ebeling
TOP 3: Aktuelles aus dem Abschnitt: Hof-Marktredwitz – H. Wilk Projektleiter DB InfraGo AG
TOP 4: Aktuelles aus dem Abschnitt: Marktredwitz-Regensburg – H. Wilk
TOP 5: Aktuelles aus dem Abschnitt: Regensburg-Obertraubling – H. Wilk
TOP 6: Bericht von den DB-Infomärkten in der Oberpfalz – H. Meyer, Stakeholdermanagement Infrastrukturprojekte Süd, DB InfraGo AG
TOP 7: Fragen der Teilnehmer
TOP 8: Termin für nächste Sitzung
Nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte und Anmerkungen zu den einzelnen TOP’s des 11. Treffens.
TOP 1 und 2: Begrüßungen
Die 24 Teilnehmer des virtuellen Treffens wurden vom Leiter Bahnausbau Nordbayern H. Matthias Trykowski DB Infra GO AG begrüßt und er stellte Frau MdL Bäumler als neues Mitglied desKoordinierungsrates vor. Er informierte weiterhin über die neue gemeinwohlorientierte DB InfraGOAG, die seit 01.01.2024 die ehemaligen Unternehmen DB Netz AG und DB Station&Service vereint und die bisherige Unternehmensbezeichnung DB Netz AG ablöst. Anschließend begrüßte Thomas Ebeling, Landrat Landkreis Schwandorf die Anwesenden.
H. Wilk, der Gesamtprojektleiter für die Elektrifizierung Ostkorridor Süd, berichtete anschließend unter den TOP’s 3-5 über den aktuellen Stand in den 3 Ausbauabschnitte
TOP 3 Aktuelles aus dem Abschnitt: Hof-Marktredwitz
Dieser Planungsabschnitt ist insgesamt in 2 Planungsabschnitten (Stadt Hof/Landkreis Hof und Wunsiedel Marktredwitz) aufgeteilt. Er hebt in seinem Bericht als Meilenstein die geplante Einreichung der Genehmigungsunterlagen bei Eisenbahnbundesamt (EBA) für den ersten Planungsabschnitt dieses Abschnittes Stadt Hof/Landkreis Hof am 08.Mai 2024 hervor. Die Einreichung der Genehmigungsunterlagen für den zweiten Abschnitt ist für Quartal 2 2025 geplant. Bei der Erarbeitung der Genehmigungsunterlagen wurde eine Reihe kommunaler Beschlüsse zur Gestaltung der Lärmschutzwände z.B. von Oberkotzau umgesetzt.
Ebenfalls im Mai 2024 startet die DB InfraGO AG ein neues digitales Tool für Bürgerinformationen rund um den Bahnausbau auf der gesamten Strecke Hof-Marktredwitz. Der Zugang zu diesem Tool ist über die Homepage:
www.bahnausbau-nordostbayern.de
möglich.
In diesem Tool können sich Interessierte Informationen zum Bestand und den aktuellen Planungen ansehen. Details hierzu finden sich in den Präsentationsunterlagen des 11. Treffen des Koordinierungsrates die ebenfalls Anfang Mai 2024 auf der vorgenannten Homepage veröffentlicht werden.
TOP 4: Aktuelles aus dem Abschnitt: Marktredwitz-Regensburg
Im Abschnitt Marktredwitz-Regensburg erläuterte Herr Wilk anhand von Visualisierungen die Erarbeitung von Vorzugsvarianten für eine optimierte Streckenführung, den barrierefreien Umbau von Bahnhöfen und die umfassende Erneuerung von Brücken. Die Einrichtung neuer Bahnhaltepunkte werde mitunter als Vorabmaßnahmen umgesetzt.
In Quartal 1 2024 wurden 5 Infomärkte für diesen Streckenabschnitt durchgeführt. Für diesen Streckabschnitt läuft aktuell bis Anfang 2025 die sog. Vorplanung inkl. Variantenuntersuchung. Für Anfang 2025 sind ebenfalls die Zugzahlen 2040 aus dem Gutachten Deutschlandtakt angekündigt, die die Basis für die Lärmberechnungen und Auslegung der erforderlichen Lärmvorsorgemaßnahmen darstellen werden. Der Gutachter ist beauftragt und es steht nach Vorliegen der Zugzahlen eine Überprüfung der Planungen anhand der dann neuen Zugzahlen an, die für diesen Streckenabschnitt dann die finale Planungsbasis darstellen
Das Scoping (Festlegung des Untersuchungsumfanges) befindet sich aktuell in der Vorbereitung und Baugrunduntersuchungen wurden ausgeschrieben.
TOP 5: Aktuelles aus dem Abschnitt: Regensburg-Obertraubling
Beim mehrgleisigen Ausbau Regensburg-Obertraubling geht Herr Wilk insbesondere auf das neue Überwerfungsbauwerk Regensburg-Ost nahe des Gleisdreiecks sowie die Umbaumaßnahmen im Bereich Prüfening ein. Dieser Streckenabschnitt ist aufgrund der erforderlichen Mehrgleisigkeit und der erforderlichen Neubauten eine planerische Herausforderung.
Ähnlich wie auch in den Bereich Reuth und Nabburg wird die DB Infra GO AG auch für den Bereich eine videobasierte Planungsdarstellung erstellen lassen. Diese wird ebenfalls voraussichtlich in 2024 ebenfalls unter der Homepage
www.bahnausbau-nordostbayern.de
nach Fertigstellung zu finden sein.
TOP 6: Bericht von den DB-Infomärkten in der Oberpfalz
Herr Meyer blickt auf die erfolgreichen DB-Infomärkte in der Oberpfalz im ersten Quartal 2024 zurück. Bei den 5 Infoveranstaltungen in Weiden, Wiesau, Nabburg, Schwandorf, Maxhütte-Haidhof besuchten insgesamt 610 Interessierte die Veranstaltungen. Sie konnten sich beim Planungsteam über verschiedene Aspekte des Projektes informieren.
Auch wir, das Forum Bahnlärm, besuchten die erste Veranstaltung in Weiden am 17. Januar 2024 und nutzten die Gelegenheit uns dieses neue, sehr bürgernah orientierte Informationsformat der DB InfraGO AG selbst anzusehen. Wir fanden ein interessantes und lebendiges Format mit kompetenten Ansprechpartnern vor Ort. Leider war die Veranstaltung in Weiden am 17.01.2024 aufgrund des massiven Eisregenereignisses am Nachmittag nur mäßig besucht. Es war aber auch verständlich. Es war spiegelglatt auf Straßen und Gehwegen.
TOP 7: Fragen
Im Anschluss an die Präsentation stellten Teilnehmer des Treffens eine Reihe von Fragen zu unterschiedlichen Themengebieten.
Die Fragen und Antworten werden Sie im Protokoll der Sitzung finden, das unter:
https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html
veröffentlicht wird.
TOP 8: Termin für nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates wird Anfang 2025 wieder als Präsenzveranstaltung stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt werden die Vorplanung incl. Variantenplanung für den mittleren Streckenabschnitt Marktredwitz Regensburg abgeschlossen sein und es sollen die Prognosezugzahlen aus dem Gutachten für das Jahr 2040 vorliegen. Eine Detailabstimmung zu Ort und Termin findet noch statt.
Unser Tipp:
Schauen Sie verstärkt und regelmäßig auf der Internet-Seite der DB Infra GO AG unter:
www.bahnausbau-nordostbayern.de
vorbei. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert und es finden sich dort interessante und wichtige Informationen des Bahnausbaues Hof-Regensburg/Obertraubling.
Unter diesen Link`s können Sie sich über die aktuellen Planungsstände entlang der gesamten Strecke informieren:
https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/home.html
https://www.ostkorridor.de/home.html
Stand Januar 2024
Bitte Termin vormerken und zahlreich erscheinen.
Informieren Sie sich!
10. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling
Am 12.04.2023 fand das 10. Treffen des Koordinierungsrates statt. Dieses Mal wieder als reines virtuelles Treffen. Neben den anderen 35 Mitgliedern waren auch wir wieder Online mit dabei.
Sie finden die Präsentationen und Protokolle aller Treffen des Koordinierungsrates immer unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html. Die Präsentation und das Protokoll des 10. Treffens werden Sie ca. Ende April 2023 dort finden. Hier können Sie sich dann auch zu weiteren Details zu allen TOP’s des Treffens informieren.
Themen des 10. Treffens des Koordinierungsrates waren:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Artenschutzkartierung
TOP 3: Projektabschnitt Hof-Marktredwitz
TOP 4: Projektabschnitt Marktredwitz-Regensburg
TOP 5: Projektabschnitt Regensburg-Obertraubling
TOP 6: Fragen der Teilnehmer
TOP 7: Termin für nächste Sitzung
Nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte und Anmerkungen zu den einzelnen TOP’s des 10. Treffens.
TOP 1: Begrüßung
Die 36 Teilnehmer des virtuellen Treffens wurden vom Vertreter der DB Netz AG Hrn. Matthias Trykowski begrüßt.
TOP 2: Artenkartierung
Dr. Michael Schmitt, Leiter des Kompetenzzentrums Artenkartierung aus dem DB Kompetenzzentrum München stellte die Arbeit des neuen Kompetenzzentrums den Teilnehmern vor.
Das Kompetenzzentrum Artenkartierung im DB Konzern wurde am 01.07.2022 durch die DB als eigene Abteilung neu gegründet. Ziel der DB war es, die Fachkompetenz für die Artenkartierung im Rahmen der Prüfung naturschutzrechtlicher Belange von Projektmaßnahmen in den Konzern zu holen. Bislang erfolgte die Artenkartierung durch externe Dienstleister.
H. Dr. Schmitt berichtete über die grundsätzlich erforderlichen Maßnahmen und die Arbeitsweisen bei der Artenkartierung. Besonders interessant waren seine Ausführungen zu der neuartigen Arbeit mit Artenspürhunden.
TOP 3: Projektabschnitt Hof-Marktredwitz
Dieser Streckenabschnitt ist der in der Planung der Gesamtstrecke am weitesten fortgeschrittene Bereich der Gesamtstrecke.
Der Gesamtprojektleiter Hr. Wilk stellte den Projektstand und den Ausblick in diesem Streckenabschnitt vor.
Der Abschluss der Genehmigungsplanung ist für die Bereiche Stadt und Landkreis Hof für Ende 2023 geplant, für die Bereiche Wunsiedel und Marktredwitz bis Sommer 2024. Nach Abschluss der Genehmigungsplanungen werden die detaillierten Schallgutachten und geplanten Schallschutzmaßnahmen vorliegen und veröffentlicht. Diese werden dann im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt.
Für Ende 2024 ist die Gesetzesvorbereitung geplant mit dem dann nach Beschluss Baurecht geschaffen wird.
TOP 4: Projektabschnitt Marktredwitz-Regensburg
Der aktuelle Stand in diesem Streckenabschnitt wurde durch den DB-Teilprojektleiter für diesen Abschnitt Hr. Horst Leissner vorgestellt.
Für Ende 2023 ist der Start des sog. Scoping-Verfahrens geplant. Bei diesem Verfahren geht es darum, den Untersuchungsrahmen für die Planungen festzulegen.
Aktuell laufen auf diesem Planungsabschnitt die Baugrunduntersuchungen. Dabei werden unter anderem Sondierungsbohrungen an verschiedenen Stellen durchgeführt, um Basisdaten für die Bauplanung der erforderlichen Bauwerke (z.B. Oberleitungsmasten) zu erhalten.
Die Erstellung der Vorplanung soll Ende 2024 in diesem Streckenabschnitt abgeschlossen sein. Die sog. frühe Öffentlichkeitsbeteiligung wird voraussichtlich Anfang 2024 starten. Zu diesem Zeitpunkt besteht neben der Kommunen auch für Bürger und Anwohner entlang der Strecke die Möglichkeit sich über die aktuellen Planungen und geplanten Maßnahmen zu informieren.
Unser wichtiger Tipp:
Nutzen Sie auf jeden Fall diese Gelegenheit, um sich selbst zu informieren. Die DB wird ab Anfang 2024 entlang der Strecke Informationsveranstaltungen anbieten. Beschäftigen Sie sich damit, wann diese Informationsveranstaltung bei Ihnen stattfindet.
Informationen hierzu finden Sie
- In der örtlichen Presse
- Auf der DB-Internetseite Bahnausbau Nordostbayern unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html.
- oder Fragen Sie in Ihrer Kommune nach
Weiterhin laufen aktuell die Abstimmungen der DB für Neutrassierungen mit den Behörden auf diesem Streckenabschnitt. Hintergrund sind die notwendigen Fahrzeitverkürzungen auf diesem Streckenabschnitt, um die Anforderungen einer Fahrzeitverkürzung auf der Strecke Hof-München um 30 min. durch den Deutschlandtakt sicherzustellen. Ziel ist es, durch eine teilweise Vergrößerung der Kurvenradien im Landkreis Neustadt höhere Fahrgeschwindigkeiten und durch Streckenverkürzungen kürzere Fahrzeiten zu erreichen. Streckenlängenverkürzungen durch Neutrassierungen sind in den Bereichen Reuth/Krummennaab (ca. 700 m) und Maxhütte-Haidhof (ca. 3,33 km) im Gespräch.
Aktuell laufen Gespräche/Planungen die Bahnhöfe Schwandorf, Weiden, Wiesau, Irrenlohe, Nabburg und Wernberg barrierefrei auszubauen und es werden Lösungen die vorhandenen Baudenkmäler (Brücken) in diesem Streckenabschnitt untersucht.
Ausblick auf die anstehenden nächsten Maßnahmen der DB:
- Start des Scoping-Verfahrens Ende 2023
- Vorbereitung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bürgerinformation Anfang 2024 nach Abschluss der Vorplanung
- Auswahl der Vorzugsvarianten für die Neutrassierungen
TOP 5: Projektabschnitt Regensburg-Obertraubling
Für diesen Streckenabschnitt berichtete wieder der Gesamtprojektleiter der Strecke Hof-Obertraubling Hr. Wilk über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte.
Hauptziel in diesem Streckenabschnitt ist die Eliminierung des Kapazitätsflaschenhalses. Es zeigte sich, dass ein 4. Gleis notwendig ist. Das zunächst nur 3. Geplante Gleis ist nicht ausreichend. Aktuell laufen hier die Schallschutzuntersuchungen für das 4. Gleis.
Als wichtiger Meilenstein wurde die Einreichung der Scoping-Unterlagen beim Eisenbahnbundesamt (EBA) genannt.
TOP 6: Fragen
Im Anschluss an die Präsentation erfolgte eine Vielzahl von Fragen durch die Teilnehmer zu unterschiedlichen Themengebieten.
Die Fragen und Antworten werden Sie im Protokoll der Sitzung finden, das unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html veröffentlicht wird.
TOP 7: Termin für die nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates wird aufgrund der Landtagswahl in Bayern im Herbst 2023 vermutlich erst Anfang 2024 als Präsenzveranstaltung im Landratsamt Hof stattfinden. Eine Terminabstimmung findet noch statt.
9. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling
Am 02.11.2022 fand das 9. Treffen des Koordinierungsrates statt. Nach mehreren reinen Web-Treffen aufgrund der Corona-Pandemie fand das Treffen das zweite Mal als hybrides Treffen (virtuell und Präsenz) in Schwandorf statt. Rund die Hälfte der 30 Teilnehmer waren in Präsenz vor Ort anwesend. Unser Forum war bei dem Treffen Online mit dabei.
Sie finden die Präsentationen und Protokolle aller Treffen des Koordinierungsrates unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html.
Die Präsentation und das Protokoll des 9. Treffens finden Sie nachstehend als pdf-Dateien.
Themen des 9. Treffens des Koordinierungsrates waren:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Grundlagen des Lärmschutzes
TOP 3: Zugelassene Schallschutzsysteme
TOP 4: Gestaltungskonzept Hof-Marktredwitz
TOP 5: Deutschlandtakt konkret
TOP 6: Abschnitt Hof-Marktredwitz
TOP 7: Abschnitt Marktredwitz-Regensburg
TOP 8: Abschnitt Regensburg-Obertraubling
TOP 9: Fragen der Teilnehmer
TOP 10: Termin für nächste Sitzung
Nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte und Anmerkungen zu den einzelnen TOP’s.
TOP 1: Begrüßung
Die Teilnehmer wurden vom Vertreter der DB Netz AG, Herrn Matthias Trykowski begrüßt.
TOP 2 und TOP 3: Grundlagen des Lärmschutzes und zugelassene Schallschutzsysteme
Herr Trykowski stellte nochmals die Methodik vor wie Schallschutzmaßnahmen ermittelt werden – siehe Folien 3-6.
Mit einem Berechnungsmodell/Simulationsmodell werden für jedes Gebäude entlang der Strecke die Lärmwerte ermittelt. Es wurde explizit darauf hingewiesen, dass hierbei Berechnungen die Grundlage bilden und keine realen Messungen vor Ort. Er erläuterte nochmals den Unterschied zwischen aktiven und passiven Schallschutzmaßnahmen.
Herr Matthias Holfeld stellte anschließend den Teilnehmern die zugelassenen Schallschutzsysteme der DB Netz AG entlang von Schienenstrecken vor – siehe Folien 7-11. Hierbei wurde insbesondere auf die Besonderheiten, Eigenschaften und Grenzen der einzelnen zugelassenen Schallschutzsysteme eingegangen.
Die Zusammenfassung gibt einen guten Überblick der möglichen Systeme. Im Vergleich zu Schallschutzsystemen im Straßenbau sind die Systeme im Bereich Schiene aufgrund des geringeren Abstands begrenzt.
TOP 4: Gestaltungskonzept Hof-Marktredwitz
Dieser Streckenabschnitt ist der in der Planung der Gesamtstrecke am weitesten fortgeschrittene Bereich der Gesamtstrecke. Für diesen Streckenabschnitt wurden bereits die ersten Gestaltungsmaßnahmen der Lärmschutzmaßnahmen den Kommunen vorgestellt – siehe Folien 12-15. Er verwies in seinen Ausführungen auf die Möglichkeiten der gestalterischen Konzeption der Lärmschutzmaßnahme, wies aber auch explizit darauf hin, welche Grundvoraussetzungen für weitergehende gestalterische Maßnahmen bei der Gestaltung – Stichwort: Ortbildprägende Wirkung, gegeben sein müssen.
Hier sind insbesondere Kommunen entlang der Strecke gefordert in Zusammenarbeit mit der DB Netz die Gestaltungswünsche zu definieren und Gestaltungsmöglichkeiten mit der DB Netz abzustimmen. Unser Tipp für alle Betroffenen: Sprechen Sie hier ihre Bürgermeister frühzeitig an.
TOP 5: Deutschlandtakt konkret
Von Herrn Holfeld wurde kurz vorgestellt, wie sich der Deutschlandtakt konkret auf die Gesamtstreckenplanung auswirkt - siehe Folie 24. Als Basis für die Planungen der DB Netze diente der Deutschlandtaktbericht der September 2022 veröffentlicht wurde.
TOP 6: Aktuelles aus dem Abschnitt: Hof-Marktredwitz
Der Projektleiter für diesen Abschnitt Herr Matthias Holfeld erläuterte den Teilnehmern den aktuellen Planungsstand für diesen Streckenabschnitt – siehe Folien 25-29.
Für diesen Abschnitt wurde der Antrag auf Durchführung vorbereitender Maßnahmen eingereicht, das sog. Scoping-Verfahren abgeschlossen und die aktuellen ersten Ergebnisse der Umweltuntersuchungen vorgestellt.
TOP 7: Aktuelles aus dem Abschnitt: Marktredwitz - Regensburg
Den aktuellen Stand der Maßnahmen stellte Herr Norman Wilk für diesen Streckenabschnitt vor. Dies ist der Planungsabschnitt für den wir uns insbesondere interessieren siehe Folien 30-34.
Er verwies in seinen Erläuterungen darauf, dass dies ein Streckenabschnitt mit vielen planerischen Inhalten ist. Neben topographischen Herausforderungen sind hier viele Brücken aus der Gründerzeit zu finden, die eine Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden erfordern.
Neben planerischen Maßnahmen (Baugrunduntersuchungen, BIM-Vermessung und der Abstimmung mit Denkmalschutzbehörden) stehen in 2023 auch bereits Realisierungsmaßnahmen wie die Umstellung von elektronischer auf eine digitale Stellwerkstechnik (Stichwort: ECTS) an.
Herr Wilk ging in seinen Ausführungen auch auf die aktuell schwierige Marktsituation bei Dienstleistern ein. Ausschreibungen für Baugrunduntersuchungen und die Bildvermessung (BIM) müssen wiederholt werden, da keine Angebote eingingen.
Von seiner Seite erfolgte auch der Appel an Bürgermeister und Kommunen sich zeitnahe bei der DB Netz zu melden und Kontakt aufzunehmen, wenn hier Gesprächsbedarf besteht. Deshalb von unserer Seite auch der Appell an alle Betroffenen an der Bahnstrecke: Nehmen Sie hier Kontakt zu Ihren Bürgermeistern auf, wenn Sie Klärungsbedarf haben.
TOP 8: Aktuelles aus dem Abschnitt: Regensburg Obertraubling
Herr Norman Wilk erläuterte den Planungsabschnitt in diesem Streckenabschnitt und Fr. Anastasia Schmitz fasste die Ergebnisse des bisherigen Bürgerdialogs zusammen – siehe Folien 35-39
TOP 9: Fragen
Im Anschluss an die Präsentation erfolgte eine Vielzahl von Fragen durch die Teilnehmer zu unterschiedlichen Themengebieten. Die Fragen und Antworten finden Sie im Protokoll der Sitzung.
TOP 10: Termin für die nächsten Sitzungen
Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates wird am 12. April 2023 im Landratsamt Hof stattfinden.
Beim Anklicken erfolgt der automatische Download
2022_11_02 Präsentation_9.Sitzung_am_02.[...]
PDF-Dokument [9.7 MB]
2022_11_02 Protokoll_9.Sitzung_am_02.11.[...]
PDF-Dokument [302.7 KB]
8. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling
Am 25.05.2022 fand das 8. Treffen des Koordinierungsrates statt. Nach mehreren reinen Web-Treffen aufgrund der Corona-Pandemie fand das Treffen das erste Mal als hybrides Treffen (virtuell und Präsenz) in Obertraubling statt. Rund 1/3 der 33 Teilnehmer waren in Präsenz vor Ort anwesend.
Sie finden die Präsentationen und Protokolle aller Treffen des Koordinierungsrates unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html.
Die Präsentation und das Protokoll des 8. Treffens finden Sie nachstehend als pdf-Dateien.
Themen des 8. Treffens des Koordinierungsrates waren
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Aktuelles aus dem Abschnitt: Obertraubling–Regensburg
TOP 3: Aktuelles aus dem Abschnitt: Regensburg–Marktredwitz
TOP 4: Aktuelles aus dem Abschnitt: Marktredwitz–Hof
TOP 5: Fragen
TOP 6: Termin für nächste Sitzung
Nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte und Anmerkungen zu den einzelnen TOP’s.
TOP 1: Begrüßung
Die Teilnehmer wurden von den Vertretern der DB Netz AG H. Matthias Trykowski und Norman Wilk begrüßt
TOP 2: Aktuelles aus dem Abschnitt: Obertraubling-Regensburg
Der Abschnitt soll, wie bekannt, mehrgleisig ausgebaut werden. Zu Beginn wurde ein 3-D-Video über den Streckenabschnitt Regenburg-Burgweinting bis Obertraubling, die eine animierte Simulation des Streckenausbaus zeigte. Aktuell sind mehr als 25 km Schallschutz geplant. Die Anordnung des 4. Gleises befindet sich derzeit in Planung und wird durch Machbarkeitsstudien geprüft. Details der Planungen wurden in einer Präsentation erläutert.
Im Zeitraum Mitte bis Ende Juli 2022 werden Anwohner über die voraussichtlichen Maßnahmen in virtuellen Infoterminen und Bürgersprechstunden in Regensburg und Obertraubling informiert. Details sind im Protokoll genannt.
TOP 3: Aktuelles aus dem Abschnitt: Regensburg-Marktredwitz
Für diesen 135 km langen Abschnitt laufen aktuell die Vorplanungen. Diese werden 2022 bis ins Jahr 2023 dauern. In 2022 stehen insbesondere die Baugrunduntersuchungen und die digitale Vermessung (BIM-Vermessung) an. Parallel hierzu finden Gespräche mit Kommunen und Behörden statt. Sollte es Sie interessieren, ob und wann Gespräche mit ihrer Kommune stattfinden oder solche bereits stattgefunden haben, fragen Sie im Rathaus ihrer Kommune nach.
H. Wilk erläuterte, dass im Rahmen der Vorplanung auch Trassierungsstudien durchgeführt werden. Beispiele stellte H. Wilk im Bereich Bahnhof Nabburg und im Bereich Ponholzer Höhle (siehe Präsentation Folien 10-13) vor.
TOP 4: Aktuelles aus dem Abschnitt: Hof-Marktredwitz
Dieser Abschnitt ist der Streckenabschnitt bei dem die Planungen am Weitesten sind, wichtige Planungsmeilensteine bereits erreicht bzw. abgeschlossen sind.
- Bürgerdialog im Landkreis Wunsiedel Abschnitt Kirchenlamitz-Marktredwitz abgeschlossen
- Planungsvereinbarungen zu Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG) im Abschnitt Hof-Martinlamitz abgeschlossen
- Scoping-Verfahren für den Abschnitt Hof-Martinlamitz durchgeführt
- Aufträge für die Kartierung Flora und Fauna für den Abschnitt Hof-Marktredwitz wurden vergeben
Details sind der Präsentation Folien 14-19 zu entnehmen. Hier sind auch die Fachbegriffe z.B. Scoping und Hintergründe näher erläutert.
TOP 5: Fragen
Im Anschluss an die Präsentation erfolgte eine Reihe von Fragen durch die Teilnehmer zu unterschiedlichen Themengebieten. Die Fragen und Antworten finden Sie im Protokoll der Sitzung.
Darüber hinaus wurde von 4 Kommunen entlang der Strecke um einen eigenen Gesprächstermin gebeten.
TOP 6: Termine für die nächsten Sitzungen
Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates wird am 02. November 2022 voraussichtlich in Schwandorf stattfinden.
Der übernächste Termin im Frühjahr 2023 dann vermutlich in Hof.
Paukenschlag Anfang Juli 2022 durch Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums: Planungen für Elektrifizierung Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Cheb sog. Franken-Sachsen-Magistrale faktisch gestoppt
Hintergrund dieser Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums ist eine erneute Wirtschaftlichkeitsüberprüfung dieser Maßnahme, die aufgrund der Verkehrsprognose 2030 zu dem Ergebnis kam, dass die Maßnahme nicht wirtschaftlich ist. Verschiedene Zeitungen und Radiosender haben darüber Anfang Juli 2022 darüber berichtet. Die Entscheidung überraschte alle, da die Planungen für diese Strecke zuletzt deutlich weiter waren als Planungen auf unserer Strecke Hof-Obertraubling.
Auch die DB Netz AG hatte vorab keine Informationen hierzu, was ein E-Mail H. Trykowski am 13.07.2022 an die Mitglieder des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling verdeutlichte.
In Presseartikeln wurde mehrfach die Frage aufgeworfen, ob das Planungsaus der Elektrifizierung der Teilstrecke Nürnberg-Marktredwitz Folgen auch für andere Trassen z.B. Hof-Obertraubling haben könnte. Vorstellbar wäre etwa eine Erhöhung des Güterverkehrs aus Richtung Nürnberg durch das Naabtal, also Teile unsere Bahnstrecke z.B. Schwandorf-Hof.
Da prognostizierte Güterzugzahlen ein entscheidender Faktor bei der Berechnung der Lärmvorsorgemaßnahmen (Schallschutz) sind, werden wir dies beim nächsten Koordinierungstreffen Bahnausbau Hof-Obertraubling im November 2022 gezielt ansprechen. Wir dürfen gespannt sein, welche Auswirkungen von Seiten der DB Netz AG prognostiziert werden und welche Auswirkungen wir auf bestimmten Streckenabschnitten zu erwarten haben.
2022_05_25 Protokoll_8.Sitzung_hybrid_in[...]
PDF-Dokument [159.8 KB]
2022_05_25 Präsentation_8.Sitzung_hybrid[...]
PDF-Dokument [3.9 MB]
01.12.2020
Zusammenfassung eingestellt am 31.12.2020
5. Sitzung des Koordinationsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling
Schwerpunktthemen werden der bevorstehende Bürgerdialog für erste Abschnitte zwischen Hof und Marktredwitz sowie die Bahnstromversorgung sein.
Kurze Zusammenfassung
Kurze Zusammenfassung des Koordinationstreffens online 01.12.2020 (10.00-11.45 Uhr).
Hr. Trykowski wird ab 01.01.2021 Leiter Bahnausbau südlich der Donaulinie in Bayern.
Ab 01.01.2021 wird Norman Wilk der neue Leiter für den Ausbau des Ostkorridors und übernimmt somit die Position von Hr. Trychowski - auch im Koordinationsrat.
Hr. Mathias Holfeld bleibt Projektleiter für die Gesamtstrecke Hof-Obertraubling.
Neu kommt nun hinzu, dass ein 3-tes Gleis von Obertraubling nach Regensburg und weiter bis Prüfening in das Projekt aufgenommen wird, um die Güterverkehre besser um Regensburg lenken zu können. Aussage war: "es sind zusätzliche Zugzahlen dazugekommen".
Unser Streckenabschnitt R-MAK:
Am 09.12.2020 erfolgt die Submission der Ausschreibung, welches Planungsbüro die Vorplanung für diese Streckenabschnitt bekommt. Die Vorplanung soll dann schnell beginnen. Es werden Baugrunduntersuchungen durchgeführt. In der Vorplanung wird auch das Schall- und Erschütterungsgutachten erstellt. Es soll dann im Koordinierungsrat vorgestellt werden.
2021 wird also ein wichtiges Jahr für „unseren“ Streckenabschnitt.
Streckenabschnitt MAK-Hof:
Hr. Holfeld stellte die aktuellen überarbeiteten Planungen vor.
"Bis 2017 wurde eine reine Elektrifizierung der Strecke geplant jetzt erfolgt ein bedarfsgerechter Ausbau" so seine Aussage.
Ab 3. Dezember 2020 werden die Planungen auf der Internetseite veröffentlicht, sind abrufbar.
https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/hof-marktredwitz.html
Lärmschutz wurde in dieser Planung mitberücksichtigt. Über die Höhe, die Länge, die Position und optimale Gestaltung muss man sich unterhalten.
Im Januar soll auch eine Visualisierung der Maßnahmen auf der Internetseite veröffentlicht werden.
Neu ist, dass auch in Oberkotzau ein 3-tes Gleis geplant wird, um den Güterverkehr besser aufnehmen zu können.
Der Streckenabschnitt Hof-Oberkotzau wurde als Engstelle identifiziert.
Als Grundlage habe man die Zugzahlen der Verkehrsprognose 2030 berücksichtigt, die im Vergleich zur Verkehrsprognose 2025 von höheren Zugzahlen ausgeht.
Er sprach davon, dass der Schienenpersonennah- und -fernverkehr zunehmen werden.
Auch der Güterverkehr wird zunehmen. Die Planungen sind nun so ausgelegt, dass über 300 Züge diesen Engpass passieren können.
Davon sind 80% Personenverkehr und 20% (=60-70 Stück Güterzüge täglich) Güterverkehr.
Anmerkung von ihm: Diese Zugzahlen gelten für die Planungen der gesamten Strecke Hof-Obertraubling.
Am 02.12.2020 ging eine schriftliche Information an die Kommunen des Abschnitts Hof-Oberkotzau raus.
Am 12.01. erfolgt ein online Info-Termin der DB.
Anmerkungen:
Bahnstrom:
Hr. Trykowski hat sich sehr erfreut darüber gezeigt, dass aufgrund der Veröffentlichung des Leitungsentwurfs am 12.06. fast keine negativen Reaktionen entlang des Ostkorridors festgestellt wurden. Das war lediglich im Bereich um Amberg und Pegnitz der Fall.
Nächstes Koordinationstreffen ist terminiert für den 14. Juni 2021.
Dann soll auch schon etwas zur Vorplanung unseres Streckenabschnittes vorgestellt werden - jetzt geht´s zackig los.
05.06.2020
ACHTUNG WICHTIG:
Online-Dialog Bahn zu Elektrifizierung und Bahnstromtrassen für betroffene Bürger und Kommunen startet
Am 05.06.2020 hat DB Netze auf ihrer Internet-Seite https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/aktuelles-reader/dialog-startet-naechste-woche-zunaechst-online.html bekannt gegeben, dass ab 08.06.2020 der Dialog mit betroffenen Bürgern und Kommunen für die Bahnausbauprojekte in Nordostbayern startet.
Aufgrund der Corona-Pandemie erfolgt der Dialog zunächst nur Online.
Zum Auftakt bietet DB Netze sechs Online-Info-Termine an. Diese finden an 6 Terminen vom 16.06.2020 bis 01.07.2020 statt um jeweils 18 Uhr virtuell im Internet statt. Die Infotermine sind nach Streckenabschnitte unterteilt. Für da Projekt Elektrifizierung Strecke HO-R sind momentan zwei Termine vorgesehen:
Mittwoch, 17. Juni um 18 Uhr
Bahnausbau und Bahnstromversorgung zwischen Wiesau,
Windischeschenbach, Altenstadt und Weiden bis Luhe
Dienstag, 30. Juni um 18 Uhr
Bahnausbau und Bahnstromversorgung zwischen Wernberg,
Schwandorf und Regensburg
Nehmen Sie an den Online-Infoveranstaltungen teil und nutzen Sie die Möglichkeit sich zu informieren.
Unser Tipp:
Besuchen Sie ab sofort regelmäßig die Seite https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/termine-veranstaltungen.html um sich über weitere Veranstaltungen Öffentlichkeitsbeteiligung der DB Netze zu informieren. Dort ist auch beschrieben, wie Sie an den Online-Veranstaltungen teilnehmen können.
Wir brauchen nun Ihre aktive Beteiligung und Mitarbeit !!
Beteiligen Sie sich aktiv am virtuellen Dialog, der nun startet. Teilen Sie uns bitte über unser Kontaktformular unter www.lautwirds.de oder per E-Mail unter lautwirds@gmx.de Ihre Erfahrungen, Meinung zum nun beginnenden virtuellen Dialog mit.
- Was ist gut ?
- Was sollte/muss verbessert werden ?
- Welche Vorschläge zur Verbesserung haben Sie ?
Wir werden Ihre Meinungen sammeln und an die Bahn weitergeben. Auf unsere Anregung hin wird im Spätsommer 2020 nochmals ein Update-Treffen des Koordinierungsrates stattfinden, um erste Erfahrungen zum virtuellen Kommunikationskonzept zu besprechen.
Vielen Dank
19.05.2020
4. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Regensburg als Webkonferenz
Am 19.05.2020 fand das 4. Treffen des Koordinierungsrates statt. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie erfolgte das Treffen erstmals in Form einer Web-Konferenz. Der Leiter des Koordinierungsrates H. Schmitt, der Projektleiter H. Trykowski und weitere Kollegen der DB Netze informierten in Form einer Präsentation zu verschiedenen Themen. Trotz einiger technischer Schwierigkeiten bei der ersten Webkonferenz, konnten sich die Teilnehmer einen guten Überblick über den aktuellen Stand in den Projekten verschaffen.
Sie finden die Präsentationen und Protokolle aller Treffen des Koordinierungsrates unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html. Die Präsentation und das Protokoll des 4. Treffens finden Sie nachstehend als pdf-Dateien.
Hauptthemen des 4. Treffens des Koordinierungsrates waren
TOP 1: Begrüßung und Vorstellung neuer Mitglieder des Koordinierungsrates
TOP 2: Aktuelles aus den Projekten
TOP 3: Gesetze zur Projektbeschleunigung
TOP 4: Konzept Bahnstromversorgung Nordostbayern
TOP 5: Virtueller Dialog mit den Bürgern
TOP 6: Fragen
TOP 7: Termin für nächste Sitzung
Nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte und Anmerkungen zu den einzelnen TOP’s.
TOP 1: Begrüßung und Vorstellung neuer Mitglieder des Koordinierungsrates
Aufgrund der Kommunalwahlen im März 2020 ergaben sich Veränderungen bei den Mitgliedern des Koordinierungsrates. Neu dabei sind: Jens Meyer (Oberbürgermeister Stadt Weiden), Rudolf Seidl (Bürgermeister Maxhütte-Haidhof), Frank Zeitler (Bürgermeister Stadt Nabburg) und Lukas Iffländer (PRO BAHN).
TOP 2: Aktuelles aus den Projekten
Der Projektleiter H. Trykowski stellte wichtige Änderungen in der Projektorganisation vor. Das Projekt wird zukünftig von einem Projektteam mit Sitz in Nürnberg bearbeitet. Das aktuell 9-köpfige Team wird noch weiter ausgebaut. Zudem wurden zusätzlich 3 neue Teilprojektleiter für die Streckenabschnitte Hof-Marktredwitz (H. Matthias Holfeld), Marktredwitz-Regensburg (H. Horst Leißner) und Regenburg – Obertraubling (H. Thomas Sulzer) benannt.
Die Maßnahmen in den 3 Streckenabschnitten wurden durch die DB Netze seit den 3. Treffen am 28.10.2019 kontinuierlich vorangetrieben. Den aktuellen Stand finden Sie in der Präsentation.
TOP 3: Gesetze zur Projektbeschleunigung
H. Trykowski erläuterte die wichtigsten neuen gesetzlichen Regelungen mit dem Ziel Projektbeschleunigungen zu erreichen. Die Änderungen im sog. Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKRG) bei denen Kommunen an Kreuzungspunkten (Brücken, Straßen, Bahnübergänge) nun einen niedrigeren finanziellen Anteil zu tragen haben, sind sehr positiv.
Das sog. Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG), über das wir am 31.01.2020 hier auf unserer Homepage ausführlich berichtet hatten, schafft aus unserer Sicht trotz der Umweltprüfungen und Öffentlichkeitsbeteiligung die Rechtsstaatlichkeit in dem Verfahren ab, wenn am Verfahrensende ohne Planfeststellungsbeschluss sondern durch Gesetzesbeschluss Baurecht geschaffen wird. Eine Klagemöglichkeit gegen das Gesetz besteht dann nur noch durch Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Aussicht auf Erfolg geht nach unserer Einschätzung gegen Null.
Deshalb unser Appell: Bringen Sie sich jetzt aktiv als Betroffener in die beginnende Öffentlichkeitsbeteiligung ein.
TOP 4: Konzept Bahnversorgung Nordostbayern
Dieser Tagesordnungspunkt war für uns die größte Überraschung.
Die DB Netze informierte zum ersten Mal, dass Maßnahmen zur Bahnstromversorgung auch für die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg im gesamten nordostbayrischen Raum notwendig sind, da dort keine entsprechenden Stromtrassenstrukturen vorhanden sind. Details finden sich in der Präsentation.
Die Planungen der Bahn haben begonnen und das erforderliche Raumordnungsverfahren wird parallel mit der Elektrifizierung der Strecke durchgeführt. Hierfür wird es notwendig sein 110, kV-Strommasten zu bauen und Einspeisepunkte festzulegen. Die Bahnstromtrassen werden voraussichtlich in weiten Bereichen nicht entlang der Bahnstrecke aufgebaut, sondern parallel mit 380 kV-Höchstspannungstrassen z.B. des Ostbayernrings verlaufen.
Für uns ist es schon sehr erstaunlich, dass DB Netze das Projekt Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg seit dem Jahr 2009 verfolgt und nun 2020, 11 Jahre später, ein Parallelprojekt Bahnstromversorgung erforderlich ist, um überhaupt Strom an den Fahrdraht dieser Strecke zu bekommen.
TOP 5: Virtueller Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
Die DB Netze hat einen intensiven Dialog mit der Region angekündigt. Dieser wird ab Mitte Juni 2020 starten. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wird dieser bis auf Weiteres in Form von virtuellen Infoveranstaltungen, Videochats, telefonische Sprechstunden etc. stattfinden müssen.
Der intensive Dialog mit den Betroffenen (Bürger, Kommunen) ist für uns bei dem Projekt einer der entscheidenden Punkte. Betroffene müssen die Möglichkeit haben, ihre Frage klären, Wünsche und Anregungen in die Planung einbringen und Bedenken/Sorgen äußern zu können. Virtuell ist das eine Herausforderung. Es wird den wichtigen persönlichen Dialog vor Ort aber nicht ersetzen können. DB Netze hat deshalb zugesichert, den persönlichen Dialog so bald als möglich zu starten.
Hier brauchen wir nun Ihre Mitarbeit.
Beteiligen Sie sich aktiv am virtuellen Dialog ab Mitte Juni 2020 unter https://www.bahnausbau-nordostbayern.de/dialog.html und teilen Sie uns über unser Kontaktformular unter www.lautwirds.de oder per E-Mail unter lautwirds@gmx.de ihre Meinung zum virtuellen Dialog mit.
- Was ist gut?
- Was sollte/muss verbessert werden?
- Welche Vorschläge zur Verbesserung haben Sie?
Wir werden Ihre Meinungen sammeln und an die Bahn weitergeben. Auf unsere Anregung hin wird im Spätsommer 2020 nochmals ein Update-Treffen des Koordinierungsrates stattfinden, um erste Erfahrungen zum virtuellen Kommunikationskonzept zu besprechen.
TOP 6: Fragen
Fragen der Teilnehmer können Sie dem Protokoll der 4. Sitzung des Koordinierungsrates entnehmen
TOP 7: Termine für die nächsten Sitzungen
Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates wird am 01. Dezember 2020 stattfinden.
Im Spätsommer 2020 wird es nochmals einen Zwischentermin geben, um erste Erfahrungen mit der virtuellen Kommunikation auszutauschen und Vorschläge für Verbesserungen zu besprechen. Der konkrete Termin wird noch vereinbart.
2020_05_19 Präsentation 4. Treffen Koord[...]
PDF-Dokument [2.2 MB]
2020_05_19 Protokoll 4. Treffen Koordini[...]
PDF-Dokument [157.6 KB]
31.01.2020
Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit
Am 31.01.2020 wurden durch den Deutschen Bundestag zwei Gesetze zur Planungsbeschleunigung von 13 Pilotprojekten im Schienen-und Wasserstraßen-bereich beschlossen.
Am 14.02.2020 hat der Bundesrat diesen beiden Gesetzen zugestimmt. Die beiden Gesetze treten somit in Kürze in Kraft.
Die beiden neuen Gesetze heißen:
- Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (DS Deutscher Bundestag 19/15626)
- Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG) (DS Deutscher Bundestag 19/15619).
Mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) wird quasi das bisher gültige Planfeststellungsverfahren und die Rechtsstaatlichkeit für betroffene Bürger und Kommunen im Verfahren bei Pilotprojekten abgeschafft!
Auch für unser Projekt, die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg, das eines dieser 13 Pilotprojekte ist. Ein einmaliger Vorgang, den es bisher im Rechtsstaat Deutschland so noch nicht gab.
Die beiden Gesetze wurden vom Bundesverkehrsministerium initiiert, um 8 Schienenprojekte und 5 Wasserstraßenprojekte schneller umsetzen zu können. Die Begründung von Verkehrsminister Hr. Scheuer hierzu lautet (Zitat):
„Wir wollen wichtige umweltfreundliche Verkehrsprojekte beschleunigen. Der Bundestag soll sie per Gesetz genehmigen können. Dadurch erhöhen wir die Akzeptanz. Wir wollen zudem schlankere Verfahren bei Ersatzneubauten und Entlastungen von Kommunen bei der Beseitigung von Bahnübergängen. Dringende Maßnahmen können so schneller geplant und gebaut werden.“
Details können unter:
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/beschleunigung-umweltfreundliche-verkehrsprojekte.html
nachgelesen werden.
Mit dem MgvG wird das bisher gültige Planfeststellungsverfahren völlig verändert.
Das neue Verfahren ist nur an das bisherige Verfahren angelehnt, unterscheidet sich aber hinsichtlich der Klagemöglichkeiten für Betroffene komplett, da diese de facto nicht mehr vorhanden sind. Nachfolgend in verkürzter und juristisch laienhafter Form die wesentlichen Verfahrensunterschiede.
Im bisherigen Verfahren erfolgte die Planung durch den Vorhabensträger, die DB Netz AG. Dieser reichte nach Abschluss der Planungen den Planungsentwurf zur Prüfung bei der Genehmigungsbehörde, dem Eisenbahnbundesamt (EBA), ein. Nach Überprüfung und Freigabe durch das EBA erfolgte im Rahmen eines Verwaltungsaktes ein Planfeststellungsbeschluss. Unmittelbar Betroffene (Anwohner, Kommunen etc.) konnten gegen diesen Beschluss beim zuständigen Verwaltungsgericht klagen.
Was ändert sich nun durch das neue Gesetz MgvG?
Der Vorhabenträger macht wie bisher die Planungen, aber es erfolgt kein Planfeststellungsbeschluss durch das EBA, sondern der Bundestag genehmigt per sogenanntem Maßnahmengesetz die Planungen. Die Entscheidung ist kein Verwaltungsakt, sondern ein Gesetzesbeschluss. Es wird Baurecht geschaffen.
Klagemöglichkeit beim Verwaltungsgericht gibt es nicht mehr.
Aufgrund des Gesetzescharakters dieser Genehmigung bestünde rein theoretisch nur noch Klagemöglichkeit beim Bundesverfassungsgericht. Die Zulassungshürden für Klagen vor diesem Gericht sind sehr hoch. Eine Klagemöglichkeit für Betroffene gibt es somit praktisch nicht mehr. Die Rechtsstaatlichkeit ist abgeschafft, da der Anspruch auf rechtliches Gehör der Betroffenen nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz in diesem Verfahren de facto nicht mehr vorhanden ist!
Dies ist nicht nur unsere Einschätzung. Vertreter von klageberechtigten Verbänden sehen die Rechtstaatlichkeit und den Rechtsschutz ebenfalls ausgehebelt. Die Konformität zu Europarecht und Völkerrecht wird angezweifelt. Verbände haben teilweise bereits Klagen beim Europäischen Gerichtshof EuGH angekündigt.
Das Ziel Verkehrsinfrastrukturprojekte beschleunigen zu wollen, ist für uns nachvollziehbar und verständlich. Der Weg dies über die Wegnahme der Klagemöglichkeiten für Betroffene zu lösen, ist aber völlig inakzeptabel. Die Lösung kann nicht in der Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit liegen. Ansatzpunkte zur Beschleunigung hätten der Aufbau von Planungskapazitäten beim Vorhabenträger, eine wirkliche Öffentlichkeitsbeteiligung und nicht nur reine Information in der Planungsphase durch den Vorhabenträger sein müssen. Betroffene die mitgestalten konnten, werden nicht klagen.
Vermutung: Die wenigsten Bundestagsabgeordneten, die dem MgvG am 31.01.2020 zugestimmt haben, wussten vermutlich welche Auswirkungen für die Betroffenen sie beschließen.
Diese Vermutung resultiert aus unseren Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten kurz vor der Abstimmung zu diesem Gesetz. Die Inhalte waren nicht bekannt. Weshalb sollte es dann anders sein, wenn der Bundestag nach vorliegender Planung der DB Netz AG die Planungen genehmigt und somit Baurecht schafft?
Das Kind liegt nun im Brunnen. Wir müssen es schaffen, dass bereits in den Planungen des Vorhabenträgers DB Netz AG die Betroffenen nun tatsächlich beteiligt werden und die Anforderungen von uns Betroffenen enthalten sind.
Eine Klagemöglichkeit nach Freigabe der Projektplanungen durch Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages gibt es nämlich jetzt nicht mehr.
Wir werden im Koordinierungsrat Bahnausbau Hof – Obertraubling massiv für eine wirkliche Öffentlichkeitsbeteiligung kämpfen!
28.10.2019
Teilnahme am 3. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling
Am 28.10.2019 fand das 3. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Obertraubling in Weiden statt. Wir waren wieder mit dabei gemeinsam mit Mitstreitern vom Forum Bahnlärm Hof-Oberkotzau und der BI Bahnlärm Nabburg.
Informationen zum 3. Treffen des Koordinierungsrates Hof – Obertraubling finden Sie unter:
www.bahnausbau-nordostbayern.de/mediathek.html
Die Begrüßung erfolgte durch den neuen Projektleiter der DB Netz AG H. Matthias Trykowski. Er übernahm 2019 die Funktion des Projektleiters beim Bahnausbauprojekt Hof-Obertraubling vom bisherigen Projektleiter H. Robert Hanft.
H. Hanft war seit 2011 unser Ansprechpartner bei der DB Netz AG. Wir möchten ihm an dieser Stelle ausdrücklich für seine offene, konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit in all den Jahren danken. Die Zusammenarbeit mit ihm war immer von Vertrauen, Verlässlichkeit und Wertschätzung geprägt. Für uns besonders erwähnenswert, da nicht selbstverständlich. Danke.
Unter TOP 5 der Tagesordnung „Abstimmung Konzept Bürgerdialog“ wurde durch den neuen Projektleiter H. Trykowski von der DB Netz AG das geplante Konzept zum Bürgerdialog vorgestellt. Das vorgestellte Konzept ist aus unserer Sicht keinesfalls ausreichend. Auch andere Teilnehmer im Koordinierungsrat haben dies angemerkt. Hier ist von Seiten des Vorhabenträgers DB Netz AG ein deutlich verbessertes Konzept zum Thema Bürgerdialog anzubieten. Die Bürger müssen beteiligt und nicht nur informiert werden.
Das nächste Treffen des Koordinierungsrates findet am 19.05.2020 in Regensburg oder Regenstauf statt. Wir sind wieder mit dabei und werden insbesondere das Thema Öffentlichkeitsbeteiligung thematisieren.
13./14.09.2019
Teilnahme am überreginolen BI - Treffen in Radebeul
Pressemitteilungen hierzu erfolgten:
Rheinzeitung vom 24.09.2019
BI vernetzt sich auch überregional
Rheingau Echo vom 26.09.2019
BI vernetzt sich auch überregional gegen Bahnlärm
Wiesbadener Kurier vom 02.10.2019
BI gegen Bahnlärm tauscht sich bei Netzwerktreffen aus
Der Neue Tag vom 22.10.2019
BI vernetzt sich
https://www.onetz.de/oberpfalz/nabburg/bi-vernetzt-id2875172.html
23.02.2019
Besuch der BI Bahnlärm DGF (Dingolfing)
Am 23.02.2019 besuchte uns die BI Bahnlärm DGF in Altenstadt an der Waldnaab.
Auch überregional, hierbei geht es um die Strecke Landshut - Plattling, geben wir gerne unsere Erfahrungen und Tipps weiter.
Anbei noch ein paar Fotos hierzu.
Info - 2. Treffen des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Regensburg am 21.01.2019 in Marktredwitz
Aufgabe des Koordinierungsrates ist die Beratung und Unterstützung beim Streckenausbau Hof – Marktredwitz – Regensburg. Er diskutiert und strukturiert grundsätzliche Abstimmungs- und Kommunikationsaufgaben zwischen den vorgenannten Beteiligten im Rahmen der weiteren Planung. Treffen sollen 2 x pro Jahr stattfinden.
Interessenskonflikte sollen möglichst frühzeitig erkannt und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Die öffentlich-rechtlichen Planrechtsverfahren sollen somit schnellstmöglich durchgeführt zum Abschluss gebracht werden. Der Koordinierungsrat achtet dabei insbesondere auf die effektive Erreichung der Projektziele und unterbreitet diesbezügliche Vorschläge.
Mitglieder im Koordinierungsrat sind Vertreter der DB Netz AG, Abgeordnete des Europäischen Parlaments/Deutscher Bundestags/Bayerischen Landtags, Landräte, Oberbürgermeister/Bürger-meister, Vertreter der IHK Oberpfalz und Vertreter der Bürger.
Das Forum Bahnlärm Güterkorridor Naabtal 21 ist mit einem ständigen Vertreter im Koordinierungsrat vertreten. Zudem wurde es gemeinsam geschafft, dass zusätzlich auch je ein Vertreter des Forum Bahnlärm Hof-Oberkotzau und der Bürgerinitiative Bahnlärm Nabburg als ständige Mitglieder im Koordinierungsrat berufen werden. Ein toller gemeinsamer Erfolg, der nur mit Unterstützung einiger Bundestagsabgeordneten möglich war. Herzlichen Dank nochmals hierfür. Betroffene Anwohner entlang der Strecke können nun sicher sein, dass auch ihre Anliegen und Themen im Koordinierungsrat entsprechendes Gewicht haben.
In der Geschäftsordnung des Koordinierungsrates ist festgelegt, dass für die Projektkommunikation die DB Netz AG verantwortlich ist. Durch die DB Netz AG wurde dafür eine Internetseite unter www.bahnausbau-nordostbayern.de eingerichtet. Dort werden Informationen über das Projekt Bahnausbau Hof-Regensburg, die Präsentationen und Sitzungsprotokolle der Koordinierungstreffen veröffentlicht. Besuchen Sie die Seite regelmäßig und informieren Sie sich. Wir werden prüfen, ob Informationen auch zeitnah auf dieser Seite von der DB Netz AG eingestellt werden.
Hauptthemen des 2. Treffens des Koordinierungsrates waren
- die Information über den aktuellen Projektstand
- das prognostizierte Verkehrskonzept für die Strecke Hof-Regensburg
- der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen
- Info über das Projekt Ausbau Strecke Nürnberg-Schwandorf-Furth im Wald
Zentraler Punkt des Treffens war die Vorstellung der prognostizierten Zugzahlen des Bundesverkehrsministeriums für das Jahr 2030 auf dieser Strecke. Die Prognosezahlen sind die Grundlage für die Lärmschutzplanung der DB Netz AG und spielen somit eine entscheidende Rolle.Bild 1
Die vom Projektleiter DB Netz AG vorgestellten Zugzahlen wurden durch uns nochmals gezielt hinterfragt, da insbesondere beim Schienengüterverkehr (SGV) deutlich niedrigere Zugzahlen pro Tag (48-63 je nach Abschnitt) als noch im Gutachten von 2011 mit rund 80 Güterzügen pro Tag angeben sind. Hauptgründe hierfür sind nach Aussagen des Projektleiters etwas geringere prognostizierte Gesamtaufkommen an Zügen, größere Zuglängen und eine geänderte Aufteilung der wöchentlichen Zugzahlen von bisher 5 auf nun 6 Tage pro Woche. Wir werden sehr genau beobachten welche Ergebnisse bei den Schallvoruntersuchungen für den Streckenabschnitt MAK-R sich hieraus ergeben und die beim nächsten Treffen im Oktober 2019 vorliegen sollen.
Die Zahlen des Schienenpersonenverkehrs (SPV) werden sich noch erhöhen, da hier noch Zugzahlen der BEG (Bayrische Eisenbahn Gesellschaft), die den Personennahverkehr in Bayern beauftragen, hinzukommen.
Im Anschluss an das Treffen wurde Infopunkt der DB AG zum Bahnausbau in Nordostbayern am Bahnhof Marktredwitz eröffnet. Bild 2 +3
Das nächste Treffen des Koordinierungsrates wird im Oktober 2019 in Weiden stattfinden. Wir sind wieder mit dabei und halten Sie auf dem Laufenden.
12.01.2019
Erstes Treffen im Jahr 2019 in Nabburg.
Abstimmungsgespräch zur 2. Sitzung des Koordinierungsrates Bahnausbau Hof-Regensburg am 21.01.2019 in Marktredwitz. Der "Zug" nimmt langsam wieder Fahrt auf. Beim Treffen im Gasthof Kräuterbeck wurde zusammen mit, MdB Herr Holmeier, 1. Bürgermeister von Nabburg Herr Schärtl und 2. Bürgermeister Herrn Koppmann, BI Nabburg und dem Forum Bahnlärm, eine Marschrichtung für das 2. Treffen des Koordinationsrates festgelegt.
Nach einer kleinen schöpferischen Pause startet Das Forum Bahnlärm wieder durch.
Nach dem viel beschriebenen ersten Etappenerfolg heisst es nun dran zu bleiben.
Alle betroffenen Kommunen müssen sich nun im Vorfeld schon einmal Gedanken machen wie denn ein optimaler Lärmschutz aussehen könnte.
++Achtung++Achtung++Achtung++Achtung++
Ein Etappenziel wurde
erreicht!
Bundesverkehrsminister Dobrindt sagt die Zugrundelegung der Lärmvorsorge bei der Planung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg zu.
Näheres lesen Sie in der Information "Ein Etappenerfolg! vom Juli 2017".
Unser Dank gilt allen, die zu diesem Etappenerfolg beigetragen haben.
Etappenerfolg Juli 2017.pdf
PDF-Dokument [150.9 KB]
++Achtung++Achtung++Achtung++Achtung++
Newsletter Juli 2017
ONLINE***Neuer Newsletter Juli 2017***ONLINE
INHALT NEWSLETTER JULI 2017
++Achtung++Achtung++Achtung++Achtung++
Letzte Veranstaltung:
„Lärmschutz für Alle – Es ist 5 Minuten vor Zwölf“,
Termin war: Do. 22. Juni 2017 um
19.00 Uhr
Wo: Stadthalle Marktleuthen
(Hermenteil 5, 95168 Marktleuthen)
Veranstalter und Organisator war das Forum Bahnlärm Marktleuthen
Eingeladen waren alle Bürgerinnen und Bürger und Vertreter der Politik und Bahn.
Danke für das zahlreiche Erscheinen.
Präsentation Informationsveranstaltung [...]
PDF-Dokument [1.8 MB]
Veranstaltung
27.05.2017
Demonstration für Lärmschutz
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer
Flyer Lärm-Demo final.pdf
PDF-Dokument [717.7 KB]
START der Aktivitäten in 2017
Höchste Eisenbahn für besten Lärmschutz – mit der Bahn im Gespräch
Am: 06. Februar 2017, 17:30-19:30 Uhr
Ort: Sportheim Rothenstadt
(Maierhofstraße 41, 92637 Weiden)
Gesprächspartner Klaus-Dieter Josel
Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern
Zeitungsbericht hierzu:
Fernsehbericht hierzu:
https://www.otv.de/wiesauweiden-hoechste-eisenbahn-fuer-besten-laermschutz-263958/
Erste Veranstaltung des Jahres war am 01.02.2017 Öffentliche Informationssveranstaltung in Klardorf
Zeitungsbericht hierzu:
Präsentation Informationsveranstaltung K[...]
PDF-Dokument [1.2 MB]
Wir bedanken uns bei allen Kolleginnen und Kollegen des Forums für Ihren unermüdlichen Eifer an dem Thema dran zu bleiben. Allein an der Anzahl und an den Entfernungen der Veranstaltungen kann man ablesen wie wichtig dieses Thema uns allen ist und zukünftig bleiben wird. Alle Reisen werden unter Investition der eigenen Freizeit und Geldmittel durchgeführt. Von den Vorbereitungen und Sitzungen ganz zu Schweigen.
DANKE
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„Eines Tages wird der Mensch den Lärm ebenso bekämpfen müssen wie die Cholera und die Pest“
Dr. Robert Koch (1843 – 1910)